Presse-Artikel

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Schwarz-rotem Flirt folgt wohl rot-grüne Heirat

Wenn das Wörtchen wenn nicht wär': Wenn nämlich weder Rot-Grün noch Schwarz-Gelb nach der Wahl möglich gewesen wären - die Große Koalition hätte wohl diese Stadt fünf Jahre lang regiert.

Denn als am Freitag SPD und CDU sich an einem Tisch zur «Sondierung» zusammensetzten, da «flirteten» die beiden Volksparteien doch heftiger als erwartet.

SPD-Fraktionschef Heiner Höfken und CDU-Parteichef Armin Laschet waren sich in ihrer Einschätzung anschließend einig: «Das waren sehr gute Gespräche in gutem Klima und mit angenehmer Atmosphäre.» Will sagen: Es gibt nicht wenige Punkte, in denen man übereinstimmt.

Dennoch sehen es beide Spitzenpolitiker so, dass es am Ende wohl auf eine rot-grüne Mehrheit hinausläuft. «Die allerdings kann nur funktionieren, wenn der OB mitmacht», unterstrich Armin Laschet einmal mehr.

Heiner Höfken erklärte nach dem zweistündigen kommunalpolitischen Abtasten: «Wir werden uns vor der Ratssitzung am 13. Oktober noch einmal zusammensetzten. Schließlich wissen wir ja auch noch nicht, was bei den konkreten Gesprächen mit den Grünen herauskommt.»

Gleichwohl gebe es «in der Partei eine Erwartungshaltung Richtung Rot-Grün». Und hier glaubt Höfken, dass man auf dem richtigen Weg ist, Unstimmigkeiten ausräumen kann. Gleichwohl stellte er klar, dass die SPD sich in bereits entschiedenen Fragen nicht verbiegen lasse.

Beispiel Altes Klinikum: «Hier haben wir ja in einem gemeinsamen Flugblatt mit der CDU unsere Position deutlich gemacht und auch erklärt, dass wir dort nicht alles genehmigen werden.» Ein Zurück von dem Verkaufsbeschluss werde es aber nicht geben.

Auch früher hätten sich SPD und Grüne schon die nötigen Freiräume gegeben, um im Fall der Fälle eigene Wege gehen zu können.

Armin Laschet betonte, dass die CDU so oder so in wichtigen Fragen die Zusammenarbeit im Rat suchen werde und nicht auf Fundamentalopposition setze. Beispiele: Haushaltsfragen, Gewerbeansiedlung, Maßnahmen, die Arbeitsplätze schaffen. Höfken fügte noch Stadtentwicklung hinzu.

Laut Laschet wolle man zudem ein «Aachener Modell» in Sachen Hartz-IV-Umsetzung anstreben. Und: Sowohl SPD wie auch CDU wollen den «Elferrat» - er soll demnächst «Fraktionsrat» heißen - am Leben halten. Höfken: «Es muss eine ordentliche gemeinsame Politik geben, damit die Stadt aus dem Loch herauskommt.»

In Sachen Oberbürgermeister Linden und dessen Einbindung in eine rot-grüne Mehrheit unterstrich Höfken: «Es ist klar, dass er bei 61 Prozent Stimmenanteil die Muskeln spielen lässt. Da haben die Grünen aber größere Bedenken als die SPD.» Linden sei schließlich auch Verwaltungschef und müsse entsprechend handeln. «Das ist aber ein lösbares Problem», so der SPD-Fraktionschef.»