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AZ Sa. 02. Oktober 2004

SPD und Grüne feilen am Koalitionsvertrag

Aachen

Heute beginnenen die Koalitionsverhandlungen zwischen SPD und Grünen. Bis zur ersten Ratssitzung 13. Oktober soll der Vertrag besiegelt sein.

In der nächsten Zeit werde man sich also sicherlich täglich zusammen setzen, schätzt Grünen-Fraktionsgeschäftsführer Günter Schabram.

Die Sprecher der jeweiligen Arbeitskreise - von Wirtschaftsförderung über Finanzen, Soziales, Kultur und Schule bis hin zu Verkehr - sollen die Sitzungen jeweils vorbereiten und haben damit bereits vergangene Woche begonnen.

Beide Seiten bezeichnen die Chancen auf eine Einigung als «sehr gut», auch wenn es in eineigen zentralen Punkten - Beispiel Park Altes Klinikum - noch Dissens gibt.

Über personelle Entscheidungen, zum Beispiel wer Bürgermeister werden soll, wird erst ganz zum Schluss gesprochen. Auch wird es dann darum gehen die Ausschüsse und Gremien (bis zu 60) personell zu bestücken.

Die Besetzung der Ausschüsse ist ohnehin noch offen. Fraglich ist zum Beispiel, wie die kleinen Parteien zum Zuge kommen. Die Einzelabgeordneten von PDS, Aachener Bürger-Liste (ABL), Unabhängige Wählergemeinschaft (UWG) und der Liste Gemeinsam gegen Sozialkahlschlag (GGSO) haben neben dem Ratssitz noch Anspruch auf die Teilnahme in einem der bisher elf Fachausschüsse.

Partei- und Fraktions-Chefs von CDU und FDP - Armin Laschet. Rolf Einmahl, Alexander Heyn und Wilhelm Helg - haben sich am Wochenende auf eine gemeinsame Linie für eine «konstruktive Oppositionsarbeit» verständigt, teilte CDU-Parteivorsitzender Armin Laschet am Abend mit.

Die CDU sagte der FDP zu, für eine Beteiligung der Liberalen an der Ausschussarbeit Sorge zu tragen. Beide Partner verständigten sich laut Laschet auch auf eine Koalition in den Stadtbezirken Brand, Kornelimünster/Walheim und Haaren.

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